Home » Posts tagged 'DE-Ruprecht Polenz'
Tag Archives: DE-Ruprecht Polenz
Ruprecht Polenz – Der Unterstützer “Davids” Teil 2
“Also, sprach Polenz“ (Fortsetzung von Teil. 1!)
Wir erinnern uns: Am vorgestrigen Samstag tätigte Ruprecht Polenz, seines Zeichen Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages und damit entsprechend allgemein und speziell mit Wissen gesegnet, folgende Aussage zu einer Frage (zum Vergrößern bitte Bild anklicken!):
Da Wissen Macht ist, wollen wir uns folgend diese Aussage einmal genauer ansehen.
1. These R. Polenz:
„Nach 40 Jahren wird die fortdauernden Besatzung immer weniger verstanden.“
Die „Besatzung“ – wie jeder weiß, der sich mit dessen Historie beschäftigt hat – wurde den Israelis 1967 aufgezwungen, nachdem Israel im Zuge der Verteidigung gegen den arabischen Angriffskrieg durch Ägypten, Jordanien und Syrien, dem sog. 6-Tage-Krieg, Gebiete (hier: Gaza, die Sinai-Halbinsel, Golan-Höhen, Samaria, Judäa, Ostjerusalem) eingenommen hatte.
Die Sinai-Halbinsel, Gaza: Im Zuge späterer Friedensverhandlungen sind diese Gebiete als Tausch für Frieden und unter Beseitigung aller dort geschaffenen israelischen Einrichtungen an die Vertreter der jeweiligen Regierungen zurückgegeben worden (Die Sinai-Halbinsel: Friedensvertrag mit Ägypten 1979, Gaza: 2005)
Golan-Höhen: Im Grenzgebiet Israels zu Syrien befindlich stehen diese unter Beobachtung der UN.
Samaria, Judäa: Bei dem sogenannten „Westjordanland“ handelt es sich letztendlich um “umstrittenes Gebiet”, da Israel kein souveränes Staatsgebiet von einem anderen Land erobert hat und demzufolge nicht um eine „völkerrechtswidrige Besatzung“, wie gerne behauptet wird.[1] Das „Westjordanland“ wurde 1993 durch die Unterzeichnung des Osloer Abkommen[2] größtenteils unter die Selbstverwaltung der Palästinenser-Vertretung, der PLO, gestellt. Grundsätzlich ist der Status der Autonomie in den verwalteten Gebieten zu klassifizieren, aus dem sich die Rechte, aber auch die souveränen Pflichten der PLO ergeben:
Ostjerusalem: Der Teil von Jerusalem, der seit dem Palästinakrieg 1948 von Jordanien besetzt war, bis er 1967 nach einem Angriff Jordaniens auf Westjerusalem von Israel erobert wurde. Ostjerusalem ist heute Teil des vereinigten Jerusalems. In zurückliegenden Friedensverhandlungen lehnte Israel eine vollständige Aufgabe Ostjerusalems zugunsten eines zukünftigen palästinensischen Staates ab. Begründet wird dies unter anderem mit den Erfahrungen vor 1967, als die jordanischen Besatzer jüdischen Personen den Zugang zur Klagemauer sowie Nichtmuslimen das Betreten der Altstadt verwehrten, aber auch damit, dass Jerusalem vor 1948 nie Teil eines souveränen Staates gewesen sei und es somit keinen rechtlichen Anspruch der Palästinenser auf Ostjerusalem gebe. Daher kann auch hier keine völkerrechtswidrige Besatzung der Israelis geltend gemacht werden.
2. These R. Polenz:
„Israel ist im Verhältnis zu den Palästinensern der Goliath und nicht der David.“
Jeder kennt sie, die Geschichte des hebräischen Hirtenjungen Davids, der eigentlich nur seinen im Heer dienenden Brüdern Brot und Käse bringen sollte, aber die lästerlichen Verhöhnungen Goliaths, dem Vorkämpfer der Philister, der Gegner Israels, nicht ertrug. Daraufhin wurde er König Saul vorstellig und mit dessen eigener Rüstung ausgerüstet, verzichtete jedoch auf diese und tötete den Philister Goliath mit einer einfachen Steinschleuder. David nimmt in der jüdischen Geschichte die Geschichte des hebräischen „Underdogs“ ein, der durch Tapferkeit und Klugheit seine Feinde besiegte und das Großreich Israel mithin seiner Hauptstadt Jerusalem begründete. Im Grunde genommen war der israelische Staat ab 1948 der David, welcher sich mehrfach gegen seine arabischen Nachbarn, dem Goliath, erfolgreich zur Wehr setzte: David war kleiner und schwächer, aber er war der klügere und seine Kraft kam durch den intelligenten Einsatz der Gewalt zum Ausdruck. Die Schleuder symbolisiert sozusagen die fortgeschrittene Technologie, die Israel benutzt und die es dem jüdischen Staat erlaubt nur soviel Gewalt anzuwenden wie nötig und nur dort wo erforderlich, um den dumpfen gewalttätigen Riesen im Zaum zu halten.
Wer sich nun angesichts der zumindest moralischen Unterstützung für die Palästinenser auf die „David und Goliath – Geschichte“ beruft, dem kann man entweder nur Naivität oder böswillige Unterstützung bescheinigen: Die radikalislamische Hamas, die 2006 von einer Mehrheit der Palästinenser im Gaza gewählt wurde, erkennt Israel nicht an und fordert die Errichtung eines Gottesstaats auf dem Boden des heutigen Israels mit ganz Jerusalem als Hauptstadt und sowie die Vernichtung der Juden und des Staates Israel.[3] Finanziell und ideologisch unterstützt wird die Hamas von Syrien und Iran, dem Libanon, Jordanien, Saudi-Arabien und Katar u. a., die die Belange Jerusalems propagandanutzend für ihre teils kontroverse Außenpolitik verwenden. Der Anführer der schiitischen Hisbollah, Hassan Nasrallah, bezeichnete Jerusalem als „das große Ziel und die große Schlacht unserer Zeit.“ In großen Teilen der arabisch-muslimischen Welt gilt der derzeitige Status Jerusalems nicht nur als Rechts- sondern vor allem als Prestigeverlust. Auch die PLO gibt sich zwar gemäßigt, verfolgt in der Sache aber das selbe Ziel wie die Hamas.[4] Der brüchige Frieden Israels mit Ägypten scheint durch die aktuellen politischen Entwicklungen genauso in Gefahr zu sein, wie dies in Syrien absehbar ist. Eine Wiederholung der biblischen „David und Goliath – Geschichte“ scheint sich abzuzeichnen.
Herr Polenz als jemand, der oft im arabischen Raum unterwegs ist, muss wissen, dass sich viele, auch einfache Palästinenser als Nachfahren der Philister begreifen (Goliath=Philister). Wenn er das umkehrt, erinnert er damit an die gern propagierte Metapher der Palästinenser als die “Juden Arabiens” (wegen ihrer „Zerstreuung“). Im deutschsprachigen Raum gibt es diese Umkehrung nur ein einziges Mal und zwar bei dem schärfsten Kritiker des Christentums Nietzsche: “Dass die Juden, wenn sie wollten – oder, wenn man sie dazu zwänge, wie es die Antisemiten zu wollen scheinen –, jetzt schon das Übergewicht, ja ganz wörtlich die Herrschaft über Europa haben könnten, steht fest; dass sie nicht darauf hinarbeiten und Pläne machen, ebenfalls. Einstweilen wollen und wünschen sie vielmehr, sogar mit einiger Zudringlichkeit, in Europa, von Europa ein- und aufgesaugt zu werden, sie dürsten darnach, endlich irgendwo fest, erlaubt, geachtet zu sein und dem Nomadenleben, dem ‘ewigen Juden’ ein Ziel zu setzen –; und man sollte diesen Zug und Drang, der vielleicht selbst schon eine Milderung der jüdischen Instinkte ausdrückt, wohl beachten und ihm entgegenkommen” (Jenseits von Gut und Böse). Tja, seltsame Umkehrungsfiguren zumal Nietzsche der Apologet des “Herrenmenschen” gewesen ist. Damit das bei ihm, Herrn Polenz, funktioniert, klammert er die Palästinenser von ihren “arabischen Freunden” aus und erklärt die arabischen Initiativen zu Friedensinitiativen und Friedenangeboten.[5]
Und das Fazit der Geschichte: Entschlossen steigt Ruprecht Polenz vom Bundestag direkt rüber auf die Quadriga des Brandenburger Tores und reitet mit ihr als Verkünder der Friedenmission ins Gelobte Land – dabei läuft er in Wirklichkeit nur in guter katholischer Tradition seiner kreativen Bibelexegese hinterher.
Danke Herr Polenz. Dank Ihnen sind wir alle nun ein wenig wissensreicher, und mächtiger.
[Gastautoren: sb/ey]
[Hinweis: Der nächste Artikel wird sich mit den von Herrn Polenz positiv bewerteten arabischen Friedensinitiativen beschäftigen.]
[1] Dazu Ulrich Sahm, Israel-Korrespondent für u. a. N-TV und Danny Aylaon, ehem. stellvertretende Außenminister und Mitglied der Knesset für Yisrael Beiteinu, israelische Botschafter in den Vereinigten Staaten von 2002 bis 2006, Journalist für die Jerusalem Post und das Wall Street Journal ab ca. Min. 6: (FÜR VIDEO BITTE HIER KLICKEN!)
Weiter dazu: Sind israelische Siedlungen in der Westbank wirklich illegal? sowie Die Besetzung Palästinas
[2] Abkommen zwischen Israel und den Palästinensern im Rahmen des sog. Oslo-Friedensprozesses: Prinzipienerklärung über die vorübergehende Selbstverwaltung (Oslo I, 13. September 1993), wurde erst nach dem Gaza-Jericho-Abkommen (4. Mai 1994) umgesetzt; das Interimsabkommen über das Westjordanland und den Gazastreifen (Oslo II, 1995)
[3] Charta des Hamas: Ulrich Sahm Hamas-Charta
[4] 4-Stufen-Plan
[5] DIE WICHTIGSTE AUSSAGE IM ARABISCHEN FRIEDENSABGEBOT VON 2002: „im Rahmen dieses umfassenden Friedens normale Beziehungen zu Israel aufbauen“ „Obwohl die Formulierung „normale Beziehungen“ nicht an die „vollständige Normalisierung“ heranreicht, stellt sie doch einen bedeutenden Fortschritt gegenüber vergangenen Resolutionen dar. Im Arabischen konnotiert der Begriff der Normalisierung (tatbi’) die Zähmung von Tieren, im klassischen Arabisch auch „Schmutz“ und „Infektion““ (Link); Artikel 13 Charta der Hamas: „Ansätze zum Frieden, die sogenannten friedlichen Lösungen und die internationalen Konferenzen zur Lösung der Palästinafrage stehen sämtlichst im Widerspruch zu den Auffassungen der Islamischen Widerstandsbewegung. Bisherige Konferenzen waren lediglich eine Spielart unter Vielen, um den Ungläubigen die Herrschaft über palästinensischen Boden zu ermöglichen. Die Juden und Christen werden nicht mit dir zufrieden sein, solange du nicht ihrem Bekenntnis folgst. Die rechte Leitung ist allein die von Allah. Eine Lösung für die palästinensische Frage gibt es nur durch den Dschihad. Internationale Konferenzen sind Zeitverschwendung und unsinniges Spiel.“
(Quelle Bild: Wikipedia)
Ruprecht Polenz – Der Unterstützer “Davids”
Man könnte meinen, für den Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag und bekennenden Israelfreund Ruprecht Polenz, wäre es eine Selbstverständlichkeit, sich täglich für den Staat Israel einzusetzen. Schließlich betont er immer wieder die besonderen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel, welche er in seiner Dienstzeit hegt und pflegt. In seiner privaten Zeit sollte dies demnach aus so sein, möchte man meinen, denn jeder weiß: Ein Politiker ist immer im Dienst.
Nun ergab es sich zu einer Zeit in der die Mehrheit der deutsche Presselandschaft den Antisemitismusbegriff seit 1945 untergegangen sah, dass Shimon Samuels, Direktor für Internationale Beziehungen am Simon-Wiesenthal-Zentrum in Paris, einen 10-Punkte-Kodex zum Umgang der deutschen Presse mit der Berichterstattung zu Israel vorschlug.
Ruprecht Polenz sah sich nun als Freund und Deutscher bemüßigt, diesen auf seiner Facebook-Seite dem sich dort öfters tummelnden Mob aus links-liberalen Möchtegern-Kinderfreunden, Hetzern und bekennenden Israelhassern zur Diskussion vorzulegen.
Lesen Sie hier, zu welch “außergewöhnlicher” Schlußfolgerung Polenz kommt!
Ruprecht Polenz und die selektive Differenzierung
Die letzten Tage gab es heftige Auseinandersetzungen und Diskurse mit Ruprecht Polenz auf dessen Facebook-Seite. Die Gründe sind wohl mittlerweile hinlänglich bekannt. Polenz, wohl der “größte Freund Israels, den die Welt je gesehen hat”, dreht sich im Kreis. Selektive Wahrnehmung ist für manche ein Problem und macht auch vor Bundestags-Abgeordneten nicht halt. Ein wunderschönes Beispiel hinsichtlich der Facebook-Debatten mit Polenz hat DIE ACHSE DES GUTEN aufgegriffen. LESEBEFEHL!
Hier noch übrigens ein sehr schönes Beispiel, wie Polenz sich bemüht, quasi im Alleingang die Antisemitenfrage zu beantworten. Wie es aussieht hat er sogar einen 10-Punkte-Kodex vorgestellt.
Kommentar: Ruprecht Polenz und Israel
“Ei,ei, für trotzgen Kindermut
ist meine lange Rute gut!
Heißt es bei Euch denn nicht mitunter:
Nieder den Kopf und die Hosen herunter?”
So heißt es im Gedicht “Knecht Ruprecht” von Theodor Storm. Ein anderer ,quasi auch berühmter, Ruprecht lebt heute und ist seines Zeichens Mitglied des Deutschen Bundestags für die CDU, ist dort, man höre und staune, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses und Mitglied im Vorstand des ZDF-Medienrates: Ruprecht Polenz, der. Ähnlichkeiten mit fiktiven Gestalten aus Prosa und Poesie oder mit bereits verstorbenen Personen wären rein zufällig und sicher nur teilweise beabsichtigt.
Der große Storm würde sich wohl im Grabe umdrehen, wüsste er um so manche Meinung, die der Namensvetter seiner in der ganzen Welt berühmten Figur so vertritt. Aber genug der Konjunktive. Was zählen sind Präsenz und Gegenwart: Ruprecht Polenz gilt als glühender Verfechter der Rechte der Palästinenser im Gazastreifen (und zwar nur dort!) und als Israel-Kritiker erster Güte. Lesen Sie hier den ganzen Kommentar!
Herrchens Gescherrchen
Deutschlands Stellung in der Welt zu behaupten ist eine echte Aufgabe. Wer ist zuständig? Klar, Mutti, der Guido, das Auswärtige Amt und damit alles seine demokratische Ordnung hat natürlich auch der Auswärtige Ausschuss des Deutschen Bundestags. Das ist okay, denn, wer will es leugnen, einen stressigen Job machen die da alle.
Zum Beispiel mit dem Euro ist das so eine Sache, der geht nämlich baden, am liebsten im Mittelmeer, weshalb uns die Griechen nicht mehr leiden mögen, weil wir die zwar finanzieren, aber um die Eurobündel keine roten Schleifchen nett drapieren, obwohl Weihnachten ist und die Verkäuferinnen bei Douglas das immer recht hübsch machen. Aber Mutti eben nicht. Dann wäre da die Deutsche Bundeswehr. Die führt zwar der de Maizière, aber wo die kämpfen gehen, ist natürlich Außenpolitik. Zur Zeit in Afghanistan, wo die Frage zu klären wäre, ob die Jungs da einfach wieder raus gehen sollen, die Menschen den Taliban ausliefern und die Gefallenen sich völlig sinnlos vorher von denen haben totschießen lassen, während der Guido sie gern nach Mali schicken möchte, weil diese Salafisten nicht nur dann unfreundlich werden, wenn sie bei Youtube Videos gucken, sondern Handabhacken, Steinigen usw. gerade nach Timbuktu exportieren. In Afrika ist überhaupt, guckt man näher hin, eine Menge los, von den Piraten, den richtigen, nicht den mit den Gesundheitslatschen bei Twitter, ganz abgesehen, das könnte die deutsche Außenpolitik nicht nur dann entdecken, wenn gerade die Botschaft in Khartum abgefackelt wird. Der Amipräsident kommt nie vorbei, guckt immer nach Asien, weil er glaubt, dort spielte die Musik, Europa wäre out, ist besonders ärgerlich, weil er Recht hat. Manchmal betreiben Abgeordnete auf eigene Faust Politik, wie der Hinterbänkler Thomas Feist, der die Mullahs eine Runde besuchen und aufwerten ging, vielleicht um ein paar Embargoumgehungstipps zu geben, unser Außenminister darf da nicht hin und will bestimmt auch nicht, weil ihm dort beim Anblick von Baukränen immer ein unangenehmes Ziehen im Nacken beschleichen würde. Achja, der Erdogan, der gern möchte, dass die Islamisten in Syrien künftig die Minderheiten massakrieren und nicht mehr Assad die Mehrheitsbevölkerung, der kriegt jetzt deutsche Patriots, samt Soldaten, zum Träumen vom Neoosmanismus mit des Kaisers Nachfolgearmee.
Bestimmt eine Menge anderes noch. Viel zu tun. Auch für unseren Lieblingsabgeordneten Polenz. Der ist bekanntlich noch Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, hatte sich mal am obigen Afghanistanproblem versucht, indem er gemäßigte Taliban entdeckte und mit ihnen in der Schweiz vor Jahresfrist Tee trinken ging, wobei gemäßigte Taliban sind vermutlich die, die immer bunte Steine beim Köpfewerfen verwenden lassen. Von den Taliban ist er mittlerweile runter, er macht wieder auf Judenobsesssion bei Facebook, kann er zweifellos am besten, Israel ist an allem Schuld, verlinkt was dazu und seine gemischt islamistisch und linke Fantruppe kommentiert. Der Mann ist in der CDU? Angeblich schon, aber erfreulicher Weise bald aus dem Verkehr gezogen.
Letztes Jahr hatte er das Highlight deutscher Außenpolitik in einem 15 Kinder Waldorfkindergarten in Israel ausgemacht, wo angeblich kleine Beduinen herzallerliebst mit kleinen Juden spielen, was denen echt gegönnt sei, aber nicht unbedingt den Nahostkonflikt löst. Dabei sich mit einer eher kuriosen Figur namens Irena Wachendorff gemein gemacht, die falls es jemand erinnert, zwar Israel nicht mochte, sich aber dafür eine komplett erlogene jüdische Biografie ausdachte und damit hausieren ging, was der Polenz so toll fand, dass er jeden Zweifel am liebsten gerichtlich verboten hätte. Nachdem die Tante verdientermaßen entlarvt war, der Polenz düpiert das zu ignorieren suchte, Entschuldigungen sind nicht sein Ding, sich krampfhaft einem neuen Thema widmete, wie schränken wir die Meinungsfreiheit zugunsten der Salafisten ein zum Beispiel, gibt es spaßeshalber bei Facebook eine Seite, auf der darauf geachtet wird, wann die schwer geltungssüchtige Wachendorff sich wieder mit ihren Geschichten aus der Deckung wagt und amüsiert feststellt, dass die Sache mit der erfundenen Judenbiografie gar nicht selten vorkommt.
Nun hat allerdings die Wachendorff noch treue Fans. Siehe da, sogar in der schwer arbeitenden Mitarbeiterschaft der deutschen Außenpolitik. Zugegeben, wie oben dargestellt gibt es viele Probleme, aber wahrlich gewichtig, besonders während der Arbeitszeit am Mittag und Nachmittag ist doch der längst geklärte Wachendorff Fall. Soviel Zeit muss sein, dachte Jutta Leiendecker, loggte bei Facebook ein, ließ sich ganz undiplomatisch das Hirn mit Adrenalin fluten und legte los:
Wer anders denkt ist mal braun, mal Arschloch, ist dämlich, hat ein aufgeweichtes Gehirn, auf Texte wird geschissen, statt dass sie sich vor Angst in die Hosen machte und zum Abschied ein leises Fuck off. Gut, Facebook ist kein Kniggelehrgang, auch wenn der Zuckerberg das gern hätte, es sei der Frau verziehen, schließlich, wie schrieb sie, „wir geben nicht auf“ und „uns kriegen sie nicht klein“. Da vermutlich nicht vier alle gemeint sind, ist es wohl die verschworene Gemeinschaft des wachendorffschen Volkssturms, die zum Endsieg bläst und wer der angehört, der muss einfach seine Diktion der Aufgabe anpassen. Was das jetzt alles mit der Außenpolitik und ihrem parlamentarischen Ausschuss zu tun hat? Ein Fiesling schaute nach, er entdeckte: Walküre Jutta ist hauptberuflich nichts weniger als die Erstsekretärin (klingt fatal nach erstem Sekretär, aber das war eine andere Geschichte) des Ausschusses und Vorzimmer des Sekretariatsleiters. Die eben auf Kosten des Steuerzahlers ihre angesichts der Probleme sicher eher knapp bemessene Arbeitskraft heute den wirklich wichtigen Dingen des Lebens widmete, in der einzigen Welt die zählt – Facebook. Wollten wir nicht immer schon einmal wissen, wie sich der Sprachstil der Diplomatie im internen Kreise anhört?
Gefunden hatte man die Dame hier: Wie, Sie lesen bei diesem Link gar nichts mehr von Jutta Leiendecker? Überraschung. Man glaubt es kaum, Verwaltung kann schnell arbeiten, wenns um die eigene Haut geht. Kaum waren ein paar Stunden vergangen, da hatte vermutlich die EDV-Abteilung des Deutschen Bundestages ran müssen. Schwupp war sie weg, unter Kontakt, die Erstsekretärin. Heute hatte die Verwaltung der deutschen Außenpolitik richtig zu tun.
Aber der Netzgott ist böse und vergisst nichts. Da hätten wir den langsam arbeitenden Googlecache, so sah das doch viel schöner aus, ans Layout hätten sie nun wirklich noch denken können und diese lustige Seite: Zur Verdeutlichung der Begriffe Erst- und Zweitsekretärin hat der Übersetzungsleo, warum auch immer, just jenen heute gelöschten Teil der Bundestagsseite verwendet. Simsalabim, da ist sie wieder. Unsere Kämpferjutta, die Erstsekretärin.
So sind sie, die sozialen Netzwerke, sie verführen immer wieder nicht nur unschuldige Piratenparteiler auf Twitter sich selbstgewählt der Lächerlichkeit preiszugeben. Auch des Lieblingsausschussvorsitzenden Erstsekretärin bemüht sich nach Kräften, der Welt mitzuteilen, dass die mitteilungsbedürftige Kostümjüdin nicht nur Polenz Steckenpferd war, sondern gleich das des Personals.
Wir sind ein glückliches Land, dessen Parlamentsmitarbeiter in diesen Zeiten keine anderen Probleme kennen.
_______________________________________________________________________
Erstveröffentlichung bei Schwarzweiß – Kontraste – Zwischentöne
World-Media-Watch 